Ablehnung der Volksinitiativen «Fair Food» und «Ernährungssouveränität»

Der Vorstand der Schweizerischen Vereinigung für einen starken Agrar- und Lebensmittelsektor (SALS) hat zu den beiden Agrarinitiativen Stellung genommen. Er empfiehlt, beide Vorlagen abzulehnen, und stützt seine Überlegungen auf die Zukunftsperspektiven der Land- und Ernährungswirtschaft. Die SALS will den im September 2017 mit einer grossen Stimmenmehrheit angenommenen Verfassungsartikel zur Ernährungssicherheit mit konkreten Massnahmen umsetzen.

Die SALS verfolgt die Vision einer starken Land- und Ernährungswirtschaft, auf allen Ebenen der Wertschöpfungskette, welche einen wesentlichen Beitrag zur Ernährungssicherheit leistet. Sie sieht im Verfassungsartikel 104a «Ernährungssicherheit» eine solide Basis für die zukünftige Agrar- und Ernährungspolitik. Anstatt Volksinitiativen zu produzieren, welche nicht oder nur sehr schlecht umgesetzt werden können, täten die Initianten gut daran, an einer konkreten Lösung mitzuarbeiten und zu definieren was unter «grenzüberschreitenden Handelsbeziehungen, die zur nachhaltigen Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft beitragen» zu verstehen ist.  Für die SALS ist die Antwort klar: Handelsabkommen, welche die Wertschöpfungsketten der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft gefährden, sind nicht verfassungskonform.

Was die einzelnen Vorlagen betrifft, ist die SALS der Meinung, dass die «Fair-Food-Initiative» mehr Fragen aufwirft, als sie Antworten liefert. Ein Produktepreis oder ein Lohn können in einem bestimmten Land oder Wirtschaftsraum als fair gelten, während sie dies anderenorts bei standortbedingten natürlichen Bedingungen oder bei anderem Kostenumfeld nicht sind. Die SALS sieht mehr Zukunftsperspektiven für Landwirte und Unternehmer der Land- und Ernährungswirtschaft in der Umsetzung des Swissness-Konzepts.

Die Initiative «Für Ernährungssouveränität» läuft der SALS-Vision einer modernen und professionellen Land- und Ernährungswirtschaft entgegen. Mit einer verfassungsrechtlich angeordneten Erhöhung der Anzahl landwirtschaftlicher Organisationen und der Beschäftigten in der Landwirtschaft lässt sich die Situation im Schweizer Land- und Ernährungswirtschaftssektors nicht verbessern.

Schliesslich hebt der SALS-Vorstand hervor, dass beide Initiativen im Widerspruch zu den in den Vereinsstatuten festgelegten Zielen stehen. Die SALS setzt sich nämlich für einen Grenzschutz (Zölle) zur Kompensation von ungleichen Spiessen für in- und ausländische Produzenten ein. Sie fordert jedoch die Abschaffung der nichttarifären Handelshemmnisse (technische Normen, Zertifizierungen), um die administrativen Prozesse der Schweizer Unternehmen beim Lebensmittelexport zu vereinfachen.  

Die Schweizerische Vereinigung für einen starken Agrar- und Lebensmittelsektor (SALS-Schweiz) ist eine Dachvereinigung, die über 60 Branchenorganisationen und Unternehmen entlang der Wertschöpfungskette vereint. Die SALS-Schweiz verteidigt gemeinsame Interessen von Produzenten und Verarbeitern des Schweizer Agrar- und Lebensmittelsektors. Sie setzt sich für eine produzierende Schweizer Landwirtschaft und eine starke Nahrungsmittelindustrie ein. Die der SALS-Schweiz angeschlossenen Unternehmen und Branchenorganisationen generieren einen jährlichen Gesamtumsatz von über 16 Milliarden Schweizer Franken und beschäftigen über 160'000 Personen.

Auskunft:
Hans Jörg Rüegsegger, Präsident SALS Riggisberg, 079 393 87 50
David Rüetschi, Geschäftsführer SALS Lausanne, 079 677 82 12

Sonntag, den 26. August 2018